Medienmitteilung – 154 Synodale genehmigten am 9. November 2011 im Grossratssaal in Aarau das Budget 2012 der Landeskirche und stellten die Weichen für die Zukunft des Tagungshauses Rügel mit dem Auftrag, die neue Partnerschaft der Synode im Juni 2012 zum Entscheid vorzulegen. Die Förderung der Popularmusik in den Kirchgemeinden, die Änderung des Finanzausgleichs und weitere Gesetzesänderungen wurden genehmigt. Nur ein Internetprojekt zur Dokumentation der reformierten Aargauer Kirchen wurde zurückgewiesen.
Regierungsrat Alex Hürzeler, als Vorsteher des Departements Bildung, Kultur und Sport zuständig für die Kontakte zu den Landeskirchen, lobte in einem Grusswort am Nachmittag die gesellschaftlichen Leistungen der Kirche und das Engagement ihrer vielen Freiwilligen.
Es war eine lange und teilweise sehr emotional geführte Diskussion über die Zukunft des Tagungshauses Rügel, die unter der Leitung von Synodepräsidentin Silvia Kistler zum Schluss aber in eine überraschend einstimmige Entscheidung mündete: die Synode stimmt den weiteren Verhandlungen mit den drei vorgeschlagenen Partnern für den Rügel zu und gibt dem Kirchenrat für die Ausarbeitung der nötigen vertraglichen, baulichen und finanziellen Details 80 000 Franken und Zeit bis zur nächsten Synode im Juni 2012. Dann aber soll der definitive Entscheid für einen der drei interessierten Partner für den Betrieb des Tagungshauses fallen, wie Kirchenratspräsidentin Claudia Bandixen in ihrem Votum erklärte. Die Synode soll dann zwischen der Stiftung «Gärtnerhaus», Meisterschwanden, der Stiftung «Satis», Seon, oder dem Seehotel Hallwil, das bereits seit einigen Jahren den Gastronomiebereich des Rügels führt, auf der Grundlage konkreter Vereinbarungen wählen können.
In der Diskussion wurde neben einigen grundsätzlichen und sehr engagierten Voten vor allem das für Lager sehr gut genutzte und beliebte Jugendhaus des Rügels speziell erwähnt. Einen ausdrücklichen Auftrag, für dessen zukünftige Nutzung besondere Abklärungen voranzutreiben, wie ihn Christian König, Mandach, beantragte, lehnte die Synode allerdings mehrheitlich ab. Er erwartete aber von der nächsten Rügel-Vorlage, dass auch die Landeskirche ein Konzept abgibt, wie sie ihren Teil des Rügels in Abstimmung mit dem Partner betreiben will.
Die Reformierte Landeskirche bleibt also mit dem Rügel weiter auf dem Kurs, den die Synode im November 2009 eingeschlagen hat, als sie dem Kirchenrat den Auftrag erteilte, Partner für den zukünftigen Betrieb des Tagungshauses «in geteilter Verantwortung» zu suchen. Der Rügel wird zukünftig immer noch als Tagungshaus, aber ausgerichtet auf einen Themenschwerpunkt, für den die Partnerorganisation zuständig ist, geführt werden. Er soll auch weiterhin für die Öffentlichkeit und kirchliche Aktivitäten als «Gast-Haus» zugänglich sein. In diesem Sinne hat die Synode heute die Weiterführung des Rügels bestätigt. Wie das genau aussehen und was es kosten wird, wird allerdings erst im Juni 2012 entschieden. Von einem Verkauf ist jedenfalls zurzeit nicht mehr die Rede.
Förderung der Popularmusik, Finanzausgleich leichter gemacht
Neben dem zentralen Thema Rügel standen einige weitere Sachgeschäfte auf der reich befrachteten Traktandenliste der Novembersynode. Auch bei diesen Geschäften folgte die Synode durchwegs den Vorlagen und Anträgen des Kirchenrates – bis auf eine Ausnahme. So bewilligte die Synode eine wichtige Änderung der Voraussetzungen für die Kirchgemeinden, um Defizit- und Baubeiträge aus dem Finanzausgleich der Landeskirche zu erhalten. Heute muss eine Kirchgemeinde den Steuerfuss auf mindestens 23% anheben, um in den Genuss von Beiträgen zu kommen. Neu haben sie schon ab einem Steuerfuss von 21% Anspruch auf Unterstützung aus der mit fast drei Millionen Franken gut dotierten Gemeindeausgleichskasse. So will der Kirchenrat in den nächsten Jahren finanzschwache Kirchgemeinden stärker unterstützen.
Für eine Versuchsphase von ca. drei Jahren werden mit dem Projekt «Förderung der Popularmusik in Kirchgemeinden» die personellen Ressourcen der Gemeinden für die Bereicherung der Gottesdienstkultur im Bereich moderner Musik verstärkt. Wenn – möglichst mehrere – Gemeinden gemeinsam zusätzliche Stellen für Popularmusik schaffen, übernimmt die Landeskirche die Lohnkosten von 20 000 bis maximal 40 000 Franken pro Jahr und Stelle während höchstens drei Jahren. Die Synode hat diesem Projekt des Kirchenrates ohne Abstriche zugestimmt und einen Antrag der Geschäftsprüfungskommission, vertreten durch Lucien Baumgaertner, abgewiesen, der eine Beteiligung der Projektgemeinden in Höhe von einem Drittel der Lohnkosten gefordert hatte. Nur ein Satz, der die nach Meinung der Synodalen zu hohen Qualifikationsansprüche für die Stellen beschrieb, wurde gestrichen. Nach Ablauf der dreijährigen Versuchsphase entscheidet dann die jeweilige Gemeinde über eine allfällige Weiterführung der Stelle in eigener Verantwortung. Das wird die Landeskirche ca. 130 000 Franken pro Jahr und insgesamt 400 000 Franken kosten.
Internetprojekt Kirchendokumentation zurückgewiesen
Bei einem Geschäft folgte die Synode dem Kirchenrat allerdings nicht. Das Internetprojekt, das auf einer eigenen Website die 90 reformierten, oft architektonisch oder kunsthistorisch bedeutsamen Kirchen im Aargau multimedial präsentieren sollte, wurde mit 84 zu 45 Stimmen zurückgewiesen. Die Diskussion ging über ein breites Spektrum von «Luxusprojekt», das die Gemeinden nicht brauchen, über «ein Buch wäre besser» bis zur Frage der regelmässigen Aktualisierung der Internetseiten. Auch beim Projektbudget gingen die Bedenken in unterschiedliche Richtungen: Die einen fanden es zu hoch, andere bezweifelten, dass man mit den budgetierten Kosten von 110 000 Franken die hohen Ansprüche an Texte und Bildmaterial erfüllen könnte. Auch die unterstützenden Voten von Kirchenrat Hans Peter Mauch oder dem Synodalen Raffael Sommerhalder, der für einen vergleichbaren Betrag einen Aargauer Klosterführer realisiert hat, konnten die Synode nicht umstimmen.
Änderung beim Budget 2012 führt zu einem Ertragsüberschuss
Der von Kirchenrat Hans Rösch vorgestellte Voranschlag 2012 für die Zentralkasse der Landeskirche, wurde von der Synode einstimmig verabschiedet. Sie hat lediglich auf Antrag von Hans-Peter Tschanz, Mellingen, die Einlage in die Gemeindeausgleichskasse 2012 von 400 000 auf 300 000 Franken, den gleichen Betrag wie 2011, reduziert. Der Voranschlag mit einem Gesamtaufwand von 11 755 500 Franken sieht nun statt des budgetierten Defizits von 26 500 Franken einen Ertragsüberschuss vor.
Dieser könnte aber gemäss des anschliessend diskutierten Finanzplans bereits 2013 von einem Kostenüberschuss von gegen einer halben Million Franken abgelöst werden, wenn der Kirchenrat keine finanziellen Vorkehrungen trifft. Der Zentralkassenbeitrag der Kirchgemeinden in Höhe von 2,4 % bleibt gleich und dürfe auch in den nächsten Jahren trotz möglicher Defizite nicht erhöht werden, mahnte Reto Löffel, Oberentfelden, im Namen der Evangelischen Fraktion schon vorsorglich an.
Alle Folgeänderungen der Kirchenordnungsrevision bewilligt
Infolge der Gesamtrevision der Kirchenordnung sind diverse Änderungen in neun Reglementen der Reformierten Landeskirche, in zwei Geschäftsordnungen und der Diasporaordnung notwendig, die der Kirchenrat der Synode in einer 84-seitigen Vorlage unterbreitete. Anlass zu ausführlichen Diskussionen gaben aber lediglich Änderungen in den Personalreglementen, wie im Dienst- und Lohnreglement für die Ordinierten Dienste, DLD, das die Anstellungsbedingungen unter anderem für Pfarrerinnen und Pfarrer regelt. Auf Antrag des Pfarrkapitels, vertreten von Lutz Fischer-Lamprecht, wurde im § 18 des DLD, der das jährlich Mitarbeitendengespräch definiert, die neu vorgesehene Möglichkeit gestrichen, dass als Folge dieses Gesprächs «Lohnanpassungen vorgenommen» werden könnten. Diese Änderung, also die Streichung der Möglichkeit von Lohnanpassungen nach dem Mitarbeitendengespräch, wurde dann auch folgerichtig im Dienst- und Lohnreglement für nicht ordinierte Mitarbeitende vorgenommen.
Alle weiteren Änderungen in den Gesetzestexten wurden ohne Diskussion bewilligt.
Wahlen, Motionen, Interpellation
Zu Beginn der Sitzung nahm Synodepräsidentin Silvia Kistler ein neu gewähltes Synodemitglied in Pflicht, Yvonne Jakopp aus der Kirchgemeinde Laufenburg und Umgebung. Dann wurde unter dem Traktandum «Wahlen» Pfr. Lutz Fischer-Lamprecht, Wettingen-Neuenhof, vorgeschlagen von der Fraktion der Fraktionslosen und einziger Kandidat, in die Geschäftsprüfungskommission gewählt. Er nimmt den Sitz von Daniel Hehl ein, der im Juni in den Kirchenrat gewählt wurde. Auf Antrag des Kirchenrates wählte die Synode in offener Abstimmung eben jenen neugewählten Kirchenrat Daniel Hehl als Arbeitgebervertreter in den Stiftungsrat der Pensionskasse der Landeskirche.
Am Schluss der Sitzung beantwortete Kirchenrat Martin Keller noch die Motion «Schöpfungszeit», deren Anliegen mit der Verbreitung der entsprechenden Materialien der «oeku» (ökumenischer Verein «oeku Kirche und Umwelt») in den Aargauer Kirchgemeinden aufgenommen wurde. Und Kirchenratspräsidentin Claudia Bandixen beantwortete eine Interpellation zur Personalfluktuation in den Landeskirchlichen Diensten seit 2004 und zu einer Umfrage über die Arbeitszufriedenheit. Sie erläuterte die detaillierten jährlichen Zahlen der insgesamt 23 Abgänge bei derzeit 44 Angestellten und sechs Pensionierungen in den letzten acht Jahren, die eine ganz normale Fluktuationsrate von durchschnittlich 6,5 % pro Jahr ergeben. Auch über die Anfang 2011 von einer externen Agentur mit einem Standardfragebogen durchgeführte anonyme Umfrage zur gesundheitlichen Situation und Zufriedenheit am Arbeitsplatz informierte sie, indem sie alle Fragen vorstellte und noch einmal die wichtigsten Ergebnisse kommentierte, die bereits in der Mitarbeiterzeitung der Landeskirche, a+o, im Juni dieses Jahr publiziert worden waren.
Nach einer der längsten Sitzungen der letzten Jahre, schloss Synodepräsidentin Silvia Kistler die Beratungen um 17.20 Uhr.