Heimgärtenreglement↗ PDF712.300

Reglement über die Verwaltung und Betriebsführung der Heimgärten Aargau (Heimgärtenreglement)

vom 09. Juni 2010 (Stand 01. Oktober 2020)

Die Synode der Evangelisch-Reformierten Landeskirche des Kantons Aargau,

gestützt auf Art. 7 Abs. 2 Organisationsstatut1 und § 92 Kirchenordnung2,

beschliesst:

I.Rechtsform und Zweck

§ 1

Name und Sitz

Die Evangelisch-Reformierte Landeskirche des Kantons Aargau (Landeskirche) führt unter der Bezeichnung «Heimgärten Aargau» (Heimgärten) Wohn- und Arbeitsplätze für Frauen mit besonderen Betreuungsbedürfnissen. Die Heimgärten bestehen unter einheitlicher Leitung an ihren Sitzen in Aarau und in Brugg.3

§ 2

Stellung zur Landeskirche

Die Heimgärten sind eine unselbständige kirchliche Anstalt. Verwaltung und Betriebsführung werden im Rahmen dieses Reglements und der dazugehörigen Betriebsverordnung4 durchgeführt.5

II.Aufsicht

§ 3

Synode und Kirchenrat

1Die Synode ist zuständig für

1.den Erlass des Heimgärtenreglements

2.die Genehmigung der Jahresrechnung

3.An- und Verkauf von Liegenschaften.

2Der Kirchenrat ist zuständig für

1.den Erlass der Betriebsverordnung

2.den Erlass der Anstellungsverordnung für die Heimgärten

3.die Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten der Betriebskommission

4.die Wahl der Mitglieder der Betriebskommission

5.die Ernennung und Entlassung der oder des Vorsitzenden der Geschäftsleitung6

6.die Wahl der Revisionsstelle

7.die Genehmigung des Budgets

8.die Genehmigung des Leistungs- und Strukturkonzepts.7

III.Organisation

§ 4

Organe

Die Organe der Heimgärten sind:

1.die Betriebskommission

2.die Geschäftsleitung

3.die Revisionsstelle.8

§ 5

Betriebskommission

1Die Betriebskommission besteht aus 7 bis 9 Mitgliedern. Je drei Mitglieder stellen die Vertretung der Standortregion sicher. Die Mehrheit der Mitglieder darf nicht der Synode angehören.9

2Der Kirchenrat wählt als Präsidentin oder Präsidenten ein Mitglied des Kirchenrats in die Betriebskommission. Die Amtsdauer der Betriebskommission beträgt 4 Jahre und deckt sich mit jener der Synode. Wiederwahl ist möglich.

3Die Wahl der Betriebskommission erfolgt jeweils nach der Gesamterneuerung des Kirchenrats. Ersatzwahlen sind für den Rest der Amtsperiode vorzunehmen.

4Die Betriebskommission konstituiert sich im Übrigen selbständig. Die oder der Vorsitzende der Geschäftsleitung nimmt in der Regel an den Sitzungen der Betriebskommission mit beratender Stimme teil. Die Betriebskommission kann die weiteren Mitglieder der Geschäftsleitung zu ihren Sitzungen einladen. Sie haben beratende Stimme.10

§ 611

Aufgaben der Betriebskommission

1Die Betriebskommission ist unter Beachtung der Betriebsverordnung12 zuständig für die strategische Führung der Heimgärten, insbesondere:

1.die Aufsicht über die Heimgärten

2.die Genehmigung des Leitbildes

3.die Erarbeitung des Leistungs- und Strukturkonzepts zuhanden des Kirchenrats

4.die Aufsicht über die Geschäftsleitung als Aufsichtsorgan und Beschwerdeinstanz

5.die Ernennung und Entlassung der Mitglieder der Geschäftsleitung mit Ausnahme der oder des Vorsitzenden der Geschäftsleitung

6.den Wahlvorschlag der oder des Vorsitzenden der Geschäftsleitung zuhanden des Kirchenrats.

2Die weiteren Aufgaben und Zuständigkeiten der Betriebskommission regelt der Kirchenrat in der Betriebsverordnung13.

§ 7

Entschädigung

Die Mitglieder der Betriebskommission beziehen eine Entschädigung gemäss dem Reglement über Entschädigungen und Spesen14.

§ 8

Geschäftsleitung

1Die Geschäftsleitung besteht aus der oder dem Vorsitzenden der Geschäftsleitung und weiteren zwei bis vier Mitgliedern.15

2Die Mitglieder der Geschäftsleitung können weder dem Kirchenrat noch der Betriebskommission angehören.16

§ 9

Aufgaben der Geschäftsleitung

1Die Geschäftsleitung handelt im Sinne des Leitbildes und ist insbesondere zuständig für:

1.die Umsetzung des Leistungs- und Strukturkonzepts

2.die Umsetzung der Beschlüsse, Vorgaben, Weisungen und Anordnungen der Betriebskommission und der kantonalen Behörden

3.die Einhaltung der Anstellungsverordnung für die Heimgärten17

4.die Einhaltung der gesetzlichen Grundlagen

5.die Pflege der Beziehungen zu Behörden, insbesondere den kantonalen Aufsichtsbehörden.

2Die Aufgaben und Zuständigkeiten der Geschäftsleitung werden im Einzelnen in der Betriebsverordnung18 geregelt.19

§ 10

Aufgaben der Revisionsstelle

Die Revisionsstelle ist zuständig für die Prüfung der Jahresrechnung entsprechend den gesetzlichen Vorgaben.

IV.Jahresrechnung und Gewinnverwendung

§ 11

Jahresrechnung

Die Jahresrechnung ist nach den Grundsätzen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts zu erstellen.

V.Verschiedenes

§ 12

Anstellung und Pensionskasse

1Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Heimgärten werden nach der Anstellungsverordnung für die Heimgärten20 angestellt.

2Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Heimgärten werden bei der Pensionskasse der Reformierten Landeskirche Aargau versichert. Die Heimgärten leisten an die Kasse die statutarischen Arbeitgeberbeiträge.21

§ 13

Rekursinstanz

1Für Streitigkeiten zwischen der Geschäftsleitung und der Betriebskommission ist der Kirchenrat Rekursinstanz.

2Für Streitigkeiten zwischen der Betriebskommission und dem Kirchenrat ist das Rekursgericht zuständig.

3Im Übrigen richtet sich der Rechtsschutz nach §§ 140 ff. KO22.23

VI.Schlussbestimmungen

§ 14

Inkrafttreten, Aufhebung geltenden Rechts

1Dieses Reglement hebt das Heimgartenreglement in der Fassung vom 19. November 1997 auf und tritt am 01. Januar 2011 in Kraft.

2Diesem Reglement widersprechende Beschlüsse sind per 01. Januar 2011 aufgehoben.

3Durch Beschlussfassung der Synode vom 23. September 2020 eingefügte oder geänderte Bestimmungen treten am 01. Oktober 2020 in Kraft.

1SRLA 111.100.  

2SRLA 151.100.  

3Abs. 1 geändert durch Beschluss der Synode vom 23. September 2020.  

4SRLA 712.310.  

5Abs. 1 geändert durch Beschluss der Synode vom 23. September 2020.  

6Abs. 2 Ziff. 5 geändert durch Beschluss der Synode vom 23. September 2020.  

7Abs. 2 Ziff. 8 eingefügt durch Beschluss der Synode vom 23. September 2020.  

8Abs. 1 Ziff. 3 bisher aufgehoben, Ziff. 4 bisher wird Ziff. 3 neu durch Beschluss der Synode vom 23. September 2020; Abs. 2 bisher aufgehoben durch Beschluss der Synode vom 05. Juni 2019.  

9Abs. 1 geändert durch Beschluss der Synode vom 23. September 2020.  

10Abs. 4 geändert durch Beschluss der Synode vom 23. September 2020.  

11Abs. 1 Ziff. 3-5 geändert, Abs. 1 Ziff. 6 und Abs. 2 eingefügt durch Beschluss der Synode vom 23. September 2020.  

12SRLA 712.310.  

13SRLA 712.310.  

14SRLA 232.700.  

15Abs. 1 geändert durch Beschluss der Synode vom 23. September 2020.  

16Abs. 2 eingefügt durch Beschluss der Synode vom 23. September 2020.  

17Abs. 1 Ziff. 3 bisher aufgehoben, Ziff. 4-6 bisher werden Ziff. 3-5 neu durch Beschluss der Synode vom 23. September 2020.  

18SRLA 712.310.  

19Abs. 2 geändert durch Beschluss der Synode vom 23. September 2020.  

20SRLA 712.320.  

21Abs. 2 geändert durch Beschluss der Synode vom 23. September 2020.  

22SRLA 151.100.  

23Abs. 3 eingefügt durch Beschluss der Synode vom 23. September 2020.  

Reglement über die Verwaltung und Betriebsführung der Heimgärten Aargau (Heimgärtenreglement)

vom 09. Juni 2010 (Stand 01. Oktober 2020)

© Reformierte Landeskirche Aargau, 2020

X1.4/C2.1/F2.3

Inhaltsverzeichnis

Reglement über die Verwaltung und Betriebsführung der Heimgärten Aargau (Heimgärtenreglement)

I.Rechtsform und ZweckII.AufsichtIII.OrganisationIV.Jahresrechnung und GewinnverwendungV.VerschiedenesVI.Schlussbestimmungen